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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nebst Widerrufsbelehrung
1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmung
Die weininternational.de vertreibt per Versand Wein und Produkte rund um den Wein. Für die Geschäftsbeziehung zwischen weininternational.de, Frank Steller, Limesstr. 1, 63486 Bruchköbel, (nachfolgend " weininternational.de ") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, weininternational.de stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Als Verbraucher gelten Personen im Sinne des § 13 BGB, d. h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In anderen Fällen handelt es sich bei den Kunden um Unternehmer gemäß § 14 BGB.
2. Zustandekommen des Vertrages, Jugendschutz
Abbildungen und Beschreibungen gelten nur zur allgemeinen Verdeutlichung. Die Angebote von weininternational.de erfolgen freibleibend. Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes und stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Angebotsänderungen bleiben vorbehalten.
Eine vom Kunden erklärte Bestellung ist ein bindendes Angebot. weininternational.de ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot spätestens innerhalb von vier Wochen nach Eingang anzunehmen. Das Angebot kann auch durch die Auslieferung des Bestellgenstandes angenommen werden.
Der Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahren ist verboten. Mit der Abgabe einer Bestellung in unserem Online- Shop versichert der Besteller zu, dass er das Mindestalter von 18 Jahren überschritten hat und somit zum Kauf von alkoholischen Getränken berechtigt ist. weininternational.de behält sich vor, die vom Besteller getätigten Angaben zu Geburtsdatum, bzw. Lebensalter durch geeignete Prüfungsmaßnahmen zu überprüfen.
3. Lieferung
Sofern und soweit keine Lieferfristen vereinbart sind, liefert weininternational.de die bestellte Sache zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Höhere Gewalt, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Mangel an Rohstoffen und Vorerzeugnissen, Streik oder sonstige Umstände, die außerhalb der Einflusssphäre von weininternational.de liegen, entbinden weininternational.de von der Einhaltung von Lieferfristen und geben dem Kunden kein Recht auf Schadenersatz oder Vertragsrücktritt.
Die weininternational.de ist zu Teillieferungen berechtigt.
Soweit nicht anders angegeben, liefert die weininternational.de alle Produkte auch ohne Aufschlag in beliebigen Stückmengen (z.B. Einzelflaschen).
Der Kunde kann die bestellten Waren auf Wunsch, nach vorheriger Terminabsprache, direkt in den Geschäftsräumen der weininternational.de abholen.
4. Warenpreise, Versandkosten
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer (Bruttopreise).
Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung, Verpackung und Versand werden dem Kunden vor der Bestellung mitgeteilt.
Bei Nachnahmelieferungen (Bezahlung bei Übergabe an den Paketdienstleister) fallen EURO 5,75 Nachnahmeentgelt zusätzlich an.
Für Sonderleistungen, wie bspw. Expressversand werden Zuschläge erhoben, die in der Bestellung als Versandkosten ausgewiesen werden.
5. Erfüllung
Die Lieferverpflichtung der weininternational.de gilt als erfüllt, wenn die bestellte Ware durch den Auslieferer übergeben wurde.
6. Versand, Gefahrübergang, Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Sollten Teile der Lieferware oder die gesamte Lieferware während des Transportes durch den Auslieferer beschädigt werden, liefert die weininternational.de Ersatz, wenn und soweit eine Schadensmeldung durch den Auslieferer vorgelegt wird oder der Schaden sonst in geeigneter Weise glaubhaft gemacht wird.
Bei einer nachträglichen Adressänderung beim Zustellservice entstehen zusätzliche Kosten, die vom Kunden zu tragen sind.
Ist der Kunde Verbraucher, hat er im Falle des Widerrufes die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
7. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
weininternational.de
Frank Steller
Limesstr. 1
63486 Bruchköbel
Telefax: 06181 - 9066032
E-Mail: kundenservice@weininternational.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie der Neben- und Versandkosten das Eigentum der weininternational.de.
Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts hat der Kunde die gelieferten Gegenstände sorgfältig zu verwahren und in einwandfreiem Zustand zu erhalten. Er hat sie ferner, sofern angemessen, ausreichend zu versichern und die Rechte aus dem Versicherungsvertrag auf weininternational.de zu übertragen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, kann weininternational.de die Versicherung auf Kosten des Kunden abschließen und den Kunden mit den Kosten belasten.
Werden die gelieferten Gegenstände vernichtet, beschädigt oder gepfändet, so ist dies weininternational.de unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere im Falle der Pfändung, hat der Kunde weininternational.de sofort schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
Ebenso ist weininternational.de jede Änderung der Anschrift des Kunden oder des Standortes der gelieferten Gegenstände unverzüglich mitzuteilen. Alle Kosten, die weininternational.de durch die Geltendmachung des Eigentumsrechts entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
9. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung durch den Kunden kann nach dessen Wahl erfolgen durch:
- Nachnahme bei Lieferung (Zusatzgebühr des Paketdienstleisters Euro 5,60),
- Kreditkarte (Visa, MasterCard, American Express, Discover),
- Vorkasse. Bei Vorkasse gewähren wir 2% Skonto. Die Lieferung erfolgt nach Geldeingang.
10. Prospektangaben, zugesicherte Eigenschaften
Die weininternational.de ist bemüht, die auf den Internetseiten und in Katalogen abgebildeten Produkte in ihrer bildlichen Darstellung auf dem aktuellsten Stand zu halten.
Hierdurch erfolgt keine Zusicherung, dass die Produktabbildungen ihrem äußeren Erscheinungsbild nach mit den gelieferten Waren übereinstimmen.
Insbesondere nach Jahrgangswechseln kann es zu Veränderungen in der Ausstattung der Weinflaschen kommen, auf die die weininternational.de keinen Einfluss hat.
Die angezeigten Produktcharakteristika sind typischerweise nicht objektivierbar und stets von den subjektiven Ansichten der Testperson geprägt. Die weininternational.de haftet daher nicht für Produktbeschreibungen hinsichtlich sensorischer und optischer Eigenschaften der Produkte. Die sensorischen und optischen Charakteristika werden nicht zugesichert.
11. Gewährleistung
Während eines Zeitraumes von 2 Jahren (bei Kunden, die Unternehmer sind, während einer Dauer von 1 Jahr) nach Lieferung hat der Kunde einen Anspruch auf Ersatzlieferung, wenn die gelieferte Ware nicht mittlerer Art und Güte entspricht. Das Recht des Kunden auf Wandelung und Minderung bleibt unberührt.
Da Wein ein Naturprodukt ist, lassen sich natürliche Veränderungen der Substanz nicht vermeiden. Solche Veränderungen, wie bspw. Depot oder Weinstein haben keinen Einfluss auf die Qualität des Weines. Eine Haftung für derartige Veränderungen wird ausgeschlossen.
Gleiches gilt, entsprechend internationalen Gepflogenheiten, für einzelne korkkranke Flaschen. Die weininternational.de kann nach freiem Ermessen über den Ersatz korkkranker Flaschen entscheiden, ohne dass ein Anspruch des Kunden auf Ersatzlieferung begründet oder anerkannt wird.
12. Haftung
Für eine Haftung von weininternational.de auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
weininternational.de haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Ferner haftet weininternational.de für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet weininternational.de jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. weininternational.de haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung von weininternational.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
13. Veröffentlichung von Kundenmeinungen
Die weininternational.de legt großen Wert auf die Meinung ihrer Kunden und deren Einschätzung der angebotenen Produkte. Soweit Kundenrezensionen bzw. Votings für einzelne Produkte auf den Internetseiten der weininternational.de veröffentlicht werden, ist eine Haftung der weininternational.de für deren Inhalte ausgeschlossen.
14. Datenschutz
weininternational.de verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von weininternational.de zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von weininternational.de über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragssprache
Erfüllungsort ist der Sitz von weininternational.de (63486 Bruchköbel), soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde oder sich aus zwingenden Verbraucherschutzvorschriften ergibt.
Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so gilt das Amtsgericht bzw. Landgericht Hanau als vereinbarter Gerichtsstand.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Vertragspartner seinen Firmensitz im Ausland hat.
Die Vertragssprache ist deutsch, soweit sich nichts anderes aus zwingenden Verbraucherschutzvorschriften ergibt.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand November 2011
Direkter Kontakt
Frank Steller
Limesstrasse 1
63486 Bruchköbel
info@weininternational.de
Telefon 06181-90660-31
Telefax 06181-90660-32